Energieeffizienz in den Wahlprogrammen: Grüne und CDU/CSU mit konkretesten Plänen

Was versprechen die Parteiprogramme zur Bundestagswahl? Die Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e.V. (DENEFF) hat die Wahlprogramme aller Parteien analysiert und eine Übersicht erstellt, welche Konzepte die Parteien benennen, um nach der Krise den Aufbruch in die Effizienzrepublik Deutschland zu schaffen. Alle Parteien bis auf die AfD betonen explizit, die Energieeffizienz als wichtigen Aspekt des Klimaschutzes voranbringen zu wollen. Eine systematische Ausrichtung des politischen Rahmens am Klimaschutz („Klimamainstreaming“) versprechen Grüne und Linke. Die Grünen und die Unionsparteien werden beim Gebäudesektor am konkretesten, insbesondere bei der Modernisierung im Gebäudebestand. Die Potenziale der Digitalisierung für die Betriebsoptimierung von Gebäuden betonen CDU/CSU und FDP ausdrücklich.

Grüne und CDU/CSU wollen sich zudem für die Absicherung von Klimaschutzinvestitionen durch Carbon Contracts for Difference einsetzen. Beide versprechen zudem verbesserte Abschreibungsmöglichkeiten für Klimaschutzinvestitionen. Eine Weiterentwicklung von Produktstandards verfolgen am eindeutigsten SPD, Grüne und Linke. Industrieprivilegien bei Energiepreisbestandteilen, wie zum Beispiel der EEG-Umlage, sollen nach Aussage von Grünen und Linke an Klimaschutzinvestitionen geknüpft werden.

Die DENEFF hat zudem Wahlprüfsteine aufgestellt, zu denen in den kommenden Wochen Antworten der Parteien erwartet werden und damit gegebenenfalls auch weitere konkrete Vorhaben bekannt werden können.

„Die aktuelle Hitzewelle lässt uns erleben, wie wichtig beherztes Handeln beim Klimaschutz ist. Daher sind wir froh, dass bei den großen demokratischen Parteien konkrete Pläne benannt werden, die Energieeffizienz voranzubringen. Um einen echten Aufbruch in die Effizienzrepublik Deutschland wirklich zu schaffen, ist aber noch eine Schippe mehr nötig. Denn Energieeffizienz ist die Grundlage für lebenswerte Städte, smarte und saubere Unternehmen und bezahlbare Energiewende.“

Christian Noll, geschäftsführender Vorstand der DENEFF

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